MdL Harry Scheuenstuhl (SPD): „Weiter ein Draufzahlgeschäft für unsere Kommunen!“ • München/Wilhermsdorf – Der Sprecher für …
Nach der Ablehnung des SPD-Dringlichkeitsantrags zur Bekämpfung der Blaualgenproblematik in der letzten Plenarsitzung des Bayerischen …
Der Bundestag hat entschieden: Die neue Grundsicherung löst ab Juli schrittweise das Bürgergeld ab. Was haben Union und SPD geplant – und …
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Diskriminierung schützen und laut Koalitionsvertrag in dieser Legislatur reformiert …